Das Freiberufler-Schutzprogramm gegen zahlungsunwillige Kunden

Jeder Freiberufler kennt die Situation: Ein Kunde beschließt, deine Rechnung nicht zu bezahlen. Das ist frustrierend und geht an die Nerven. Problematisch hierbei ist, dass du in einer Situation wie dieser nicht viel tun kannst. Das ist bedauerlich, aber wahr. Wenn ein Vertrag einseitig vom Kunden nicht erfüllt wird, eine vorher fixierte Zahlung einfach nicht… Das Freiberufler-Schutzprogramm gegen zahlungsunwillige Kunden weiterlesen

Geschäftswagen als Freiberufler – darauf musst du achten

In den meisten Branchen kommst du um einen Firmenwagen nicht herum. Denn zum einen brauchst du ein zuverlässiges Geschäftsfahrzeug. Andererseits benötigst du, abhängig von deiner Branche, ein Prestigeobjekt. Wenn du vor der Entscheidung stehst, einen Firmenwagen anzuschaffen oder doch lieber zu leasen, musst du einige Punkte beachten, damit deine Kosten überschaubar bleiben.

IT-Recht: Vorsicht bei Formulierungen wie „Stand der Technik“!

Oftmals ist es schwer einen Vertragstypus konkret zu klassifizieren. Das gilt vielleicht insbesondere für Juristen, die schon ewig im Geschäft sind. Das führt dazu, dass Gerichte sich immer wieder mit der Frage auseinanderzusetzen haben, welche Art von Vertrag dem kokreten Rechtsstreit zugrundeliegt. Im IT-Vertragsrecht ist das immer die Frage, ob es sich um einen Werkvertrag… IT-Recht: Vorsicht bei Formulierungen wie „Stand der Technik“! weiterlesen

Abmahnungen gegen Shop-Betreiber: Stolperfalle außergerichtliche Streitschlichtung

Wer online mit Waren handelt, ist heutzutage nicht zu beneiden. Denn dabei gilt es, gefühlt eine Milliarde Informationspflichten, Kennzeichnungspflichten und andere Pflichten zu beachten, die über gefühlt tausende von Gesetzen und Verordnungen verteilt sind. Und als ob das alleine nicht schon schwer genug wäre, sitzen einem noch Wettbewerber, Verbraucherschutzvereine und Anwälte im Nacken. Ich kenne… Abmahnungen gegen Shop-Betreiber: Stolperfalle außergerichtliche Streitschlichtung weiterlesen

Privat surfen am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund?

Alle machen es, manche mehr, manche weniger: Surfen am Arbeitsplatz. Kurz mal bei Spiegel Online reinschauen, Mails checken, Facebook checken und schnell etwas bei Amazon kaufen. Da kommt schnell eine halbe Stunde am Tag zusammen, manchmal erheblich mehr. Bei einem Arbeitnehmer, der in seinem Fall bis vor das Bundesarbeitsgericht zog (Az.: 2 AZR 198/16) waren… Privat surfen am Arbeitsplatz als Kündigungsgrund? weiterlesen

Rechtsfragen: Illegales Filesharing – wer haftet in einer WG?

Vor etlichen Jahren, ich glaube es war die BGH-Entscheidung „Sommer unseres Lebens“, bei der es um die Störerhaftung für ungesicherte WLANs ging, twitterte irgendein Kollege, ich weiß gar nicht mehr, wer das war, sinngemäß: Wer jetzt noch wegen Filesharing abmahnt, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Das war 2010, und es wird immer noch… Rechtsfragen: Illegales Filesharing – wer haftet in einer WG? weiterlesen

Elektronische Signatur: Rechtssichere Unterschriften ohne Papier, aber mit Eversign

Formulare, Verträge, Erklärungen, Empfangsbekenntnisse, Registrierungen – all das erfordert Unterschriften. In der globalen Wirtschaft ist aber die räumliche Nähe, die früher ganz selbstverständlich das Umfeld einer Unterzeichnung war, meist nicht herzustellen. Alternativen müssen her.

Angela Merkel tritt zurück: Beweiswert von Screenshots

Letzte Woche hat es mich fast vom Stuhl gehauen. Ich bin Opfer eines Diebstahls geworden. Eines Textdiebstahls, um genau zu sein, auch wenn es juristisch tatbestandsmäßig nicht genau den § 242 StGB trifft, der die Wegnahme einer Sache im Sinne eines körperlichen Gegenstands, vulgo Diebstahl, betrifft. Es handelt sich vielmehr um eine Urheberrechtsverletzung. Zur Beweissicherung… Angela Merkel tritt zurück: Beweiswert von Screenshots weiterlesen

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Google schmeisst Apps ohne Datenschutzerklärung raus

Kaum eine Website, kaum ein Online-Shop kommt heutzutage mehr ohne Datenschutzerklärung daher. Das ist umso bedeutsamer, weil sich Gerichtsurteile häufen, die in datenschutzrechtlichen Bestimmungen sog. Marktverhaltensregeln sehen. Und das wiederum bedeutet, dass ein Rechtsrisiko besteht, wegen fehlender oder fehlerhafter Datenschutzerklärung abgemahnt zu werden. Das gilt genauso für Apps, denn die sind im Rechtssinne nichts anders… Google schmeisst Apps ohne Datenschutzerklärung raus weiterlesen

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Auch ohne vertragliche Regelung: Hoster müssen Backups erstellen

Häufig hosten Webkreative Seiten, die sie im Auftrag von Kunden erstellt haben, auf ihren Servern, meistens aus einer Gefälligkeit heraus und ohne sich darüber Gedanken zu machen. Es ist ja auch unproblematisch, denkt man. Bei meiner Website ist das genauso, sie liegt auf dem Server meines Cousins, und da liegt sie ganz gut. Natürlich ist… Auch ohne vertragliche Regelung: Hoster müssen Backups erstellen weiterlesen